Familienrecht

Für die Zeit nach der Scheidung steht einem Ehegatten nur dann Unterhalt zu, wenn es ihm nicht gelingt, sich selbst angemessen zu versorgen, und wenn sich dieser Unterhaltsanspruch lückenlos für die Zeit ab der Scheidung darstellen lässt. Diese zweite Einschränkung ist in der Praxis mitunter problematisch.   Ein Ehegatte hat zum Beispiel einen Unterhaltsanspruch, wenn [...]

Die unterschiedliche Kaufkraft bzw. Lebenshaltungskosten im Ausland sind bei der Bemessung des Unterhaltes heranzuziehen. Leben die Beteiligten eines Verfahrens zur Unterhaltsfeststellung in Deutschland, macht es keinen Unterschied, welcher Nationalität sie angehören. Besonderheiten gelten dagegen, wenn einer der Beteiligten seinen Wohnsitz im Ausland hat. Ist in diesen Fällen, in denen eine der Parteien ihren Wohnsitz im [...]

Freiwillige Leistungen Dritter sind unterhaltsrechtlich neutral. Insbesondere unmittelbar nach einer Trennung helfen oft Eltern, Verwandte oder Freunde aus, wenn es finanziell knapp wird. Es dauert, bis der Unterhalt geregelt ist – vor allem wenn der, der ihn zu zahlen hat, sich sperrt. Welchen Einfluss hat aber diese freiwillige Unterstützung Dritter auf die Höhe des zu [...]

Auskunft kann alle 2 Jahre verlangt werden, man muss diese aber selbst erteilen, wenn es wesentliche Änderungen gegeben hat und die Unterhaltsleistung auf einem Vergleich beruht. Die Höhe des zu zahlenden Kindes- oder Ehegattenunterhalts richtet sich nach den Einkommensverhältnissen. Sind diese bekannt, kann der Unterhalt errechnet werden. Doch wie geht es in der späteren zeitlichen [...]

Der Umgang muss dem Kindeswohl entsprechen – dies ist nicht mehr gewahrt, wenn das Kind aus eigenem Antrieb und einer tatsächlich eigene gefestigten Entscheidungen kein Umgang oder einen eingeschränkten Umgang wünscht. Je Älter das Kind ist, desto gefestigter wird sein Wille sein. Es gibt keine gesetzlichen Regelungen dazu, wie der Umgang von Eltern mit ihren [...]

Ein vollständiger oder auch teilweiser Verzicht auf Ehegatten bis zur rechtskräftigen Scheidung, ist nur unter sehr engen Grenzen möglich. Werden die Folgen von Trennung und Scheidung in einem notariell beurkundeten Vertrag geregelt, sollte anzunehmen sein, dass nichts weiter zu klären ist. Das ist aber nicht der Fall.   Besonders kritisch beleuchtet die Rechtsprechung in derartigen [...]

Erst nach einjähriger Trennungszeit kann in der Regle geschieden werden – auch faktisch ist es häufig nicht anders. Grundsätzlich gilt, dass eine Ehe erst nach Ablauf eines Trennungsjahres als gescheitert angesehen und geschieden werden kann. Etwas anderes gilt, wenn ein Ehepartner ein Verhalten an den Tag legt, das es unzumutbar erscheinen lässt, das Trennungsjahr abwarten [...]

Der eine Ehegatte kann den anderen bei Geschäften des angemessenen täglichen Bedarfes mitverpflichten. Schließt ein Ehegatte einen Vertrag zur Deckung des täglichen Lebensbedarfs der Familie ab, kann er den anderen Ehegatten ohne besondere Bevollmächtigung mitverpflichten. Hat also ein Ehegatte zum Beispiel beim täglichen Einkauf beim Bäcker sein Geld vergessen, ist der später vorbeikommende andere Ehegatte [...]

Weigert sich ein Kind nach Ablauf der Schulpflicht zur Schule zu gehen, kann ein Unterhaltsanspruch entfallen. Kinder haben ihren Eltern gegenüber einen Anspruch auf Unterhalt, solange sie eine Ausbildung durchlaufen und deshalb noch kein oder nur wenig Geld verdienen. Dieser Grundsatz gilt zumindest dann, wenn das Kind eine seinen geistigen und körperlichen Fähigkeiten entsprechende Ausbildung [...]